Microsoft gewinnt Patentklage gegen Motorola
Das Landgericht München kam zu dem Schluss, dass Motorola mit der Bildschirmtastatur seiner Android-Geräte ein Microsoft-Patent verletzt. Gegen Hinterlegung von 75 Millionen Euro kann Microsoft ein Verkaufsverbot durchsetzen.
Im Europäischen Patent EP1040406 beschreibt Microsoft ein System, das für Apps einen Abstraktionslayer bereitstellt, der für sie Eingaben vom Nutzer entgegennimmt, sei es über eine Bildschirmtastatur oder als Sprachkommando. Im Prinzip nutzen das heutzutage alle Smartphones, doch während die meisten Hersteller von Android-Geräten bereits Lizenzgebühren an Microsoft zahlen, weigerte sich Motorola bislang. Für Microsoft ist das gestrige Urteil daher ein wichtiger Sieg, kann man doch nun ein Verkaufsverbot für Android-Smartphones von Motorola durchsetzen, um den Konkurrenten zu einem Lizenzabkommen zu zwingen.
Wie Patentexperte Florian Müller in seinem Weblog erklärt, bezieht sich die Entscheidung von Richter Dr. Peter Guntz auf die US-Firma Motorola Mobility Inc. und deren deutsche Tochter. Um beiden den Verkauf von Android-Smartphones in Deutschland zu verbieten, müsste Microsoft jeweils 37,5 Millionen Euro als Kaution hinterlegen, schließlich kann Motorola noch in Berufung gehen.
Nach Meinung von Müller ist das Microsoft-Patent unter den im Patentstreit der verschiedenen Smartphone-Hersteller bislang geltend gemachten Patenten das mit den größten Auswirkungen. Die meisten von Appe durchgesetzten Patente würden sich auf Multitouch beziehen und ihre Nutzung sei relativ leicht zu vermeiden. Beim Microsoft-Patent sei das anders. Da Müller davon ausgeht, dass Microsoft die Kaution hinterlegt, um ein Verkaufsverbot durchzusetzen, könne sich Motorola zeitweilig vom deutschen Markt zurückziehen - möglicherweise bis Google entsprechende Änderungen an Android vorgenommen hat. Oder das tun, was Microsoft seit Jahren anstrebt: ein Lizenzabkommen unterzeichnen.